http://www.asyl.net/Startseiten/Materialien/broschzuwg.pdf
Hg. Informationsverbund Asyl/ZDWF e.V.
erarbeitet von Rechtsanwalt Hubert Heinhold und Georg Classen
Mit dieser Broschüre bietet der Informationsverbund Asyl/ZDWF e. V. einen Überblick über die Änderungen, die am 1. Januar 2005 durch das Zuwanderungsgesetz und die Reform des Arbeitslosen- und Sozialhilferechts eintreten werden. Zugleicht dient die Broschüre auch als erste Interpretationshilfe der neuen Regelungen und Begrifflichkeiten. Zweck ist aber nicht in erster Linie eine Kritik oder wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den einzelnen Bestimmungen, sondern die möglichst verständliche Vermittlung der wichtigsten Änderungen. Grundwissen im Asyl-, Ausländer- und Sozialrecht wird deshalb vorausgesetzt.
Asylanwalt Hubert Heinhold führt in die aufenthaltsrechtlichen Neuerungen ein, wobei der Schwerpunkt auf die für Asylsuchende und Flüchtlinge relevanten Regelungen gelegt wird. Es folgt eine Darstellung der im Zuwanderungsgesetz enthaltenen sozialrechtlichen Änderungen durch Georg Classen vom Berliner Flüchtlingsrat. Am 1.1.2005 treten zudem umfassende Änderungen des Sozialhilfe- und Arbeitslosenrechts in Kraft. An Stelle des bisherigen Bundessozialhilfegesetzes tritt mit dem SGB XII ein neues Sozialhilferecht. Hinzu kommt die - auch als Arbeitslosengeld II oder Hartz IV bezeichnete - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem neuen SGB II. Georg Classen geht daher auch auf die Frage ein, unter welchen Voraussetzungen Flüchtlinge und MigrantInnen Anspruch auf die genannten Leistungen haben.
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Das Zuwanderungsgesetz -
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